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| SG Aachen, 03.11.2004 - S 11 RJ 11/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Übernahme einer telefonischen Rechtsberatung für Versicherungsnehmer einer Rechtsschutzversicherung durch einen Rechtsanwalt als sozialversicherungspflichtige Tätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 03.02.1994 - 12 RK 18/93
Arbeitsentgelt - Notariatsangestellter als Auflassungsbevollmächtigter - …
Auszug aus SG Aachen, 03.11.2004 - S 11 RJ 11/03
Eine selbständige Tätigkeit ist mit einer Beschäftigung (§ 7 SGB IV) zu einem einheitlichen Beschäftigungsverhältnis verbunden, wenn sie nur aufgrund der abhängigen Beschäftigung ausgeübt wird, in diese zeitlich, örtlich, organisatorisch und inhaltlich eingebunden sowie im Verhältnis zur Beschäftigung nebensächlich ist und daher insgesamt wie ein Teil der abhängigen Beschäftigung erscheint (BSG, Urteil vom 03.02.1994 - 12 RK 18/93 = SozR 3 -2400 § 14 Nr. 8;… BSG SozR 3 - 2400 § 14 Nr. 15;… Seewald, a.a.O., Rn. 8 a;… Klattenhoff, in: Hauck/Haines, SGB IV, § 14, Rn. 11;… Zweng/Scheerer/Buschmann/Dörr, Handbuch der Rentenversicherung, 3.Aufl., § 14 SGB IV, Rn. 11).Für die Abgrenzung kommt es in erster Linie auf die tatsächlichen Verhältnisse an (zu alledem BSG,Urteil vom 03.02.1994, a.a.O.).
- BSG, 26.03.1998 - B 12 KR 17/97 R
Technischer Verbesserungsvorschlag - Arbeitnehmererfindung - Prämie - …
Auszug aus SG Aachen, 03.11.2004 - S 11 RJ 11/03
Eine selbständige Tätigkeit ist mit einer Beschäftigung (§ 7 SGB IV) zu einem einheitlichen Beschäftigungsverhältnis verbunden, wenn sie nur aufgrund der abhängigen Beschäftigung ausgeübt wird, in diese zeitlich, örtlich, organisatorisch und inhaltlich eingebunden sowie im Verhältnis zur Beschäftigung nebensächlich ist und daher insgesamt wie ein Teil der abhängigen Beschäftigung erscheint (BSG…, Urteil vom 03.02.1994 - 12 RK 18/93 = SozR 3 -2400 § 14 Nr. 8; BSG SozR 3 - 2400 § 14 Nr. 15;… Seewald, a.a.O., Rn. 8 a;… Klattenhoff, in: Hauck/Haines, SGB IV, § 14, Rn. 11;… Zweng/Scheerer/Buschmann/Dörr, Handbuch der Rentenversicherung, 3.Aufl., § 14 SGB IV, Rn. 11).